ITO Collection – Stickerei

Muhammed Mustafa Hilesiz

ITO Collection

Hauptstr. 127

78588 Denkingen

Stand: 07.04.2025

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der ITO Collection, Mustafa Hilesiz, Angerstraße 17, 78549 Spaichingen (nachfolgend „Anbieter“) und gewerblichen Kunden (Unternehmer i. S. d. § 14 BGB). Verbraucher sind von der Nutzung ausgeschlossen.

(2) Abweichende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(3) Diese AGB gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass erneut auf sie hingewiesen werden muss.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich.

(2) Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder Auslieferung der Ware zustande.

(3) Der Anbieter behält sich vor, Bonitätsprüfungen durchzuführen und nur gegen Vorkasse oder Sicherheitsleistung zu liefern.

(4) Bei Veredelungsaufträgen (z. B. Bestickung, Bedruckung) ist vom Kunden ein Freigabemuster zu prüfen und schriftlich freizugeben. Nach Freigabe sind Reklamationen ausgeschlossen, es sei denn, es liegt ein Produktionsfehler vor.

§ 3 Preise und Zahlung

(1) Alle Preise verstehen sich in Euro zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer und Versandkosten. Sonderleistungen (z. B. Expressversand, Sonderverpackung) werden gesondert berechnet.

(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig, sofern nicht anders vereinbart.

(3) Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 % über dem Basiszinssatz p. a. sowie Mahngebühren in Höhe von 5,00 EUR je Mahnung berechnet. Nach der dritten Mahnung erfolgt Übergabe an ein Inkassobüro.

(4) Der Anbieter behält sich vor, Neukunden oder Kunden mit negativer Bonität nur gegen Vorkasse oder Nachnahme zu beliefern.

§ 4 Lieferung und Gefahrübergang

(1) Die Lieferung erfolgt ab Lager des Anbieters.

(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der Verschlechterung geht mit Übergabe an den Spediteur/Frachtführer auf den Kunden über – auch bei Teillieferungen.

(3) Liefertermine sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.

(4) Bei Annahmeverzug des Kunden kann eine pauschale Entschädigung von 20 % des Auftragswertes, mindestens jedoch 50,00 EUR, verlangt werden.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Anbieters.

(2) Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Forderungen aus der Weiterveräußerung werden in Höhe des Rechnungsbetrags an den Anbieter abgetreten.

(3) Bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, die Herausgabe der Ware zu verlangen.

§ 6 Mängelrügen und Haftung

(1) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen. Offensichtliche Mängel sind binnen 7 Tagen, verdeckte Mängel binnen 3 Tagen nach Entdeckung schriftlich zu rügen.

(2) Bei berechtigten Mängeln erfolgt nach Wahl des Anbieters Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

(3) Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(4) Für Schäden durch unsachgemäße Behandlung oder Pflege der Ware haftet der Anbieter nicht.

(5) Bei Weiterverkauf haftet der Anbieter nicht für Schäden beim Endkunden, es sei denn, diese beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

§ 7 Rücksendungen und Reklamationen

(1) Rücksendungen bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters und müssen innerhalb von 14 Tagen erfolgen. Der Kunde trägt die Kosten und das Risiko der Rücksendung.

(2) Individuell veredelte Ware (z. B. Bestickung, Bedruckung) sowie getragene oder gewaschene Textilien sind vom Umtausch ausgeschlossen.

(3) Bei unberechtigter Rücksendung kann eine Bearbeitungsgebühr von 20 % des Warenwertes, mindestens jedoch 25,00 EUR, berechnet werden.

§ 8 Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich zur Vertragserfüllung und Kundenpflege gemäß DSGVO.

(2) Der Kunde hat jederzeit das Recht auf Auskunft, Berichtigung oder Löschung seiner gespeicherten Daten.

§ 9 Gerichtsstand und Rechtswahl

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für Kaufleute ist der Sitz des Anbieters. Der Anbieter ist berechtigt, den Kunden auch an dessen Sitz zu verklagen.

§ 10 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Regelung.

Stand: 07.04.2025